The Green Party and Libertarian Party

Wahlwerbung der Green Party mit Aufschrift: "End Police Brutality and Mass Incarceration"
Wahlwerbung der Green Party | Fotocredit: gp.org

Wenn in Deutschland Wahlabend ist, blickt die Nation auf eine Vielzahl von Parteien und stellt sich die Frage: Wer wird die stärkste Partei? Wer geht mit wem eine Koalition ein? Ein ganz klassisches Mehrparteiensystem eben. In den Vereinigten Staaten herrscht hingegen seit 160 Jahr das Zweiparteiensystem – bestehend aus der Demokratischen und der Republikanischen Partei., das heißt allerdings nicht, dass es nur diese beiden großen Parteien gibt.


couchFM Wahlnacht-Logo; mintfarbender Hintergrund; der Buchstabe "U" in Rot; der Buchstabe "S" in Blau

couchFM & die US-Wahl 2020

In den USA werden alle Parteien in vier Kategorien eingeteilt. Die erste Kategorie umschließt die Demokraten und die Republikaner. Kleine , regionale Parteien bilden die Dritte, ehemalige und nicht mehr aktive Parteien die vierte Kategorie. Und die zweite Kategorie? Darunter werden „weitere bedeutende Parteien“ zusammengefasst, wobei „bedeutend“ hier heißt, wie erfolgreich der Kandidat Stimmen geholt hat. Von diesen Third Parties schicken die Green Party Howie Hawkins und die Libertarian Party Jo Jorgensen ins Präsidentschaftsrennen. Allerdings hat es noch nie eine andere Partei außer den zwei Großen geschafft, in den USA regierungspolitisch relevant zu werden.

The Green Party

Wahlwerbung der Green Party mit Aufschrift: "Legalize It - TheGreen Party supports an immediate end to Federal marijuana prohibition"
Wahlwerbung der Green Party | Fotocredit: gp.org

The Green Party ist die Grüne Partei in den Vereinigten Staaten und wurde 1991 gegründet und ist heutzutage die wichtigste Grüne Organisation der USA. Sie setzt sich für Basisdemokratie und Soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Geschlechtergerechtigkeit ein, zu ihren Basiswerten gehören Frieden, Ökologie und Demokratie.  Im Gegensatz zu den meisten anderen grünen Parteien weltweit waren Vertreter der Green Party of the United States fast ausschließlich bei Kommunalwahlen erfolgreich, hierbei erreichte Ralph Nader bei den Präsidentschaftswahlen 0,7 Prozent im Jahr 1996 und 2,7 Prozent im Jahr 2000.

Präsidentschaftskandidat Howie Hawkins

Abbildung von Howie Hawkins, der auf einem Gehweg steht
Howie Hawkins | Fotocredit: gp.org

Der Präsidentschaftskandidat 2020 der Green Party ist Howie Hawkins. Er ist Gewerkschafter und Umweltaktivist sowie Mitbegründer der Green Party. Bereits 24x kandidierte Hawkins für verschiedene Ämter – jedoch immer erfolglos.
Am 11. Juli 2020 wurde Hawkins offiziell zum Kandidaten der Grünen Partei für die US-Präsidentschaftswahlen 2020 gewählt. Sein Programm beinhaltet den „Green New Deal“, der zum Teil durch Kürzungen der Militärausgaben, Medicare für alle, eine bundesstaatliche Arbeitsplatzgarantie, einen Mindestlohn von 20 Dollar und ein garantiertes Mindesteinkommen finanziert werden soll. 

The Libertarian Party

The Libertarian Party wurde 1971 gegründet und ist mit über 200.000 registrierten Wählern und über 600 Amtsträgern eine der größeren Drittparteien der Vereinigten Staaten.  Sie tritt für eine libertäre Politik und favorisiert eine weitgehend freie Marktwirtschaft. Sie fordern auf politischer Ebene einen Minimalstaat.
In der Vergangenheit lagen die Ergebnisse von Kandidaten der Libertarian Party bei Präsidentschaftwahlen um etwa ein Prozent oder darunter. Ed Clark hatte 1980 1,1 Prozent erreicht, Gary E. Johnson, der auch 2016 kandidiert, erreichte 2012 0,99 Prozent.

The Libertarian Party unterstützt die Abschaffung der Drogengesetze, fordern die Entmilitarisierung der Polizei, bevorzugen Kernkraftwerke, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Weiterhin lehnen sie Embargos und Wirtschaftssanktionen ab. Sie fordern den Abzug von amerikanischen Truppen aus Auslandskriegen und sind der Ansicht, dass Einwanderung der Wirtschaft Vorteile bringt. 

Präsidentschaftskandidatin der Libertarian Party: Jo Jorgensen 

Abbildung von Jo Jorgensen vor einem grauen Hintergrund
Jo Jorgensen | Fotocredit: lp.org

Die Präsidentschaftskandidatin der Libertarian Party ist die Psychologin und libertärepolitische Aktivistin Jo Jorgensen. Bereits 1992 kandidierte Jorgensen bei der Wahl zum Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Sie trat als Libertäre an, belegte mit 2,2 % der Stimmen den dritten Platz.  Vor der Präsidentschaftswahl 1996 in den Vereinigten Staaten ernannte die Libertarian Party Jorgensen zur Vizepräsidentin des Autors Harry Browne. Jorgensen wurde im ersten Wahlgang mit 92 Prozent der Stimmen nominiert. 


Warum spielen außer den Demokraten und den Republikaner keine andere Partei eine Rolle?

 In den USA kann man ein Phänomen häufig beobachten: Der Hang zum Binären. Alles ist entweder schwarz oder weiß – Schattierungen gibt es kaum: Man ist Republikaner oder Demokrat, Für oder gegen den Besitz von Waffen. Der Amerikaner will entweder auf der Seite des Gewinners oder des Verlierers stehen, vergleichbar auch mit den beliebten Sportarten der Amerikaner: Entweder gewinnt oder verliert man beim Basketball, Eishockey oder Football. Die Polarisierung zeigt sich nirgendwo so deutlich wie in der Politik, weil es dort – de facto – ein System mit nur zwei Anbietern gibt: Demokraten und Republikaner. 

Tabellarische Abbildung des US-Wahlergebnisses von 2016
US-Wahl 2016: Wählerstimmen

Ein anderer Grund, warum die Green Party und die Libertarian Party kaum um den Präsidenten mit mischen, liegt am Wahlkampf: 

Anders als in Deutschland gibt es in den USA keine staatliche Teilfinanzierung des Wahlkampfes aus Steuermitteln, wobei auch hier gesagt werden muss, dass der Wahlkampf der Parteien in Deutschland längst nicht die Gelder schluckt, wie der amerikanische. Denn in Deutschland gilt die Regel, dass eine Partei nicht mehr Geld durch staatliche Unterstützung erhalten darf als durch Mitgliederbeiträge und Spenden.

In den Vereinigten Staaten gehen Geld und Wahlkampf eine unzertrennliche Beziehung ein. Wie engmaschig diese Beziehung ist, wird deutlich, wenn man sich ansieht, wie viel Spendengelder Biden und Trump zum diesjährigen Wahlkampf eingenommen haben: 

Joe Biden hat bislang mit 531 Millionen US-Dollar am meisten Geld direkt eingenommen; unabhängige oder nominell unabhängige Organisationen, die Biden unterstützen, haben weitere 178 Millionen US-Dollar eingeworben – das sind insgesamt 709 Millionen US-Dollar. 

Donald Trump hat bislang 476 Millionen US-Dollar eingenommen; unabhängige oder nominell unabhängige Organisationen, die Trump unterstützen, haben weitere 119 Millionen US-Dollar eingeworben. Das sind insgesamt 595 Millionen US-Dollar (Quelle für beide Kandidaten: CRP, Stand: Ende September 2020).

Unternehmen investieren in Form von Spendengeldern in den Wahlkampf, da sie sich erhoffen, dadurch ökonomische Vorteile zu erhalten, dementsprechend investieren diese Unternehmen natürlich in eine der beiden Hauptparteien: Der Demokraten und Republikaner und nicht eine der kleineren Parteien, bei denen die Chance, dass sie politischen Einfluss haben werden, gering ist. Dadurch, dass aber diese kleinen Parteien nicht die Spendenmassen mobilisieren können und so auch nicht die Präsenz wie die zwei Hauptparteien zeigen können, können sie mit Parteiprogramm weniger Menschen erreichen und ergo weniger Stimmen bekommen. 

Aber trotzdem erfüllen die Green und Libertarian Party eine wichtige Rolle: Alle politischen Meinungen und Lösungsvorschläge für gesellschaftliche Probleme kommen durch dieses Parteiensystem in der Öffentlichkeit zur Sprache. Zugleich wird effektiv verhindert, dass Personen mit extremen politischen Zielen oder Ansichten die Macht ergreifen können.

Welchen Einfluss werden die Green und Libertarian Party im Jahr 2020 nehmen? 

Aufgrund des Wahl- und Parteiensystems KÖNNTEN sie zum entscheidenden Faktor bei der US-Wahl 2020 werden, so wie bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2000 sowie 2016 –  So konkurrierten der Grünen-Kandidat Ralph Nader und Al Gore von den Demokraten bei der US-Wahl 2000 um die gleiche Wählergruppe. Dies kostete Gore die entscheidenden Stimmen, um gegen George W. Bush siegreich ins Weiße Haus einziehen zu können. 

Weiterführende Links

Libertarian Party 

Green Party


Autorin:

Goda