Recht auf Mobilität?

Käufliche Liebe? Die BVG flirtet mit ihren Fahrgästen – jedenfalls solange diese tief in die Tasche greifen. | © ANBerlin / Flickr

Kostenloser ÖPNV als Chance und Herausforderung

Weltweit wachsen die Städte – so auch in Deutschland. Und Mobilität wird immer wichtiger. Schengenraum und Billigflieger erlauben den schnellen (und kostengünstigen) Übergang von A nach B. Aber während der Flug in die nächste Metropole momentan nur wenig mehr als ein Ticket für die Regionalbahn kostet, ist für die Fahrt innerhalb der Städte vergleichsweise kostspielig. Und das trifft vor allem die, die ohnehin schon am wenigsten zur Verfügung haben. Noch bis Anfang 2018 sah der Hartz-IV-Satz für den Posten Verkehr weniger Geld vor als beispielsweise das Berliner Sozialticket kostete. Notwendigkeit zur Mobilität impliziert also de facto kein Anrecht auf selbige.

Gleichzeitig sind die deutschen Straßen voll, die Luft schlecht. Deutschland überschreitet seit Jahren die zulässigen Stickoxid-Grenzwerte. Die Umwelt hat im Land der Autobauer und -fahrer seit jeher schlechte Karten. Doch das könnte nun Folgen haben: Die EU-Kommission zieht eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof in Betracht. Und siehe da, die drohende Geldstrafe in Milliardenhöhe bewegte die Bundesregierung zum Handeln. Die Idee: Kostenlose Angebote im Öffentlichen Nahverkehr sollen zu spürbar besserer Luft führen.

Wenn also sonst nichts zieht – die Sprache des Geldes versteht man in Berlin sehr wohl. Womit der springende Punkt, ganz unabhängig von Motiv und Ziel, erreicht ist: Wie ist ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr zu finanzieren? Sollen Bund, Länder und Kommunen dafür aufkommen? Steuerzahler*innen? Oder Unternehmen, welche von der städtischen Infrastruktur profitieren? In welchem zeitlichen Rahmen ist der flächendeckende Wandel vom privaten zum öffentlichen Verkehrsmittel realisierbar? Über diese Fragen zu den Möglichkeiten einer sozialen und umweltfreundlichen Verkehrspolitik sprechen wir mit Katalin Gennburg (Die Linke), Stadtentwicklungspolitikerin und Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin.

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Autoren:

Janne

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Moritz

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