Demokratie im Wandel?

Foto: https://www.flickr.com/photos/strassenstriche/14040027143/

Bei den Landtagswahlen im März 2016 hat es die rechtspopulistische Partei AfD geschafft, aus dem Stand in drei deutsche Landtage einzuziehen. Seitdem werden die Medien immer wieder überschwemmt von moralisch höchst fragwürdigen Aussagen der Parteivorsitzenden und den Inhalten innerparteilicher Streitereien.

Aber was sagt es über eine Gesellschaft aus, wenn eine rechtspopulistische Partei bei einer demokratischen Wahl so viele Stimmen bekommt? Befindet sich die Demokratie in einem Wandel? Und was bedeutet das insbesondere für junge Wähler?

Über diese Fragen diskutiert unsere couchFM-Moderatorin Lea mit interessanten Gästen: dem Politikwissenschaftler Dr. Tarik Abou-Chadi, Conrad Clemens, dem Bundesgeschäftsführer der Jungen Union und Robert Fietzke, Parteimitglied der Partei DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender des Flüchtlingsrates in seiner Heimatstadt Magdeburg.

„Entweder du hast in deiner Jugend Probleme mit Nazis oder du schließt dich ihnen an.“ Robert Fietzke über Sachsen-Anhalt

Robert war in Magdeburg schon rechten Drohungen ausgesetzt und berichtet, wie erschreckend personenbezogen die Aggressivität der Szene ist. Unter anderem wegen seines öffentlichen Engagements für mehr Solidarität gegenüber Geflüchteten in Sachsen-Anhalt, scheint der stellvertretende Vorsitzende des Magdeburger Flüchtlingsrats für einige zum Feindbild geworden zu sein.

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STUDENTENFUTTER
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Jetzt anhören:

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VON
Lea Eichhorn
LEA,

fabian,

Franziska Scheider
Franzi S.,

Lisett,

Anne-sophie,

Steve

& steve

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Ist Gewalt zu einem politischen Mittel avanciert, der politische Diskurs brutaler geworden? Tarik meint, es sei schwierig den Diskurs von Gewalt eindeutig zu trennen. Den eigenen politischen Unmut kundzutun beginne vielleicht mit einer Schmiererei und entwickele sich fort zu schwerwiegenderen Übergriffen. Auch scheint es eine Methode unter anderem rechtspopulistischer Parteien geworden zu sein, mit harschen Aussagen bislang geltende Tabus zu brechen. Die mediale Aufmerksamkeit, die dadurch erreicht wird, soll schließlich dazu führen, die Grenze des öffentlich „Sagbaren” zu verschieben und die Inhalte der eigenen Partei in die Öffentlichkeit zu transportieren.

„Es wird schon auf die AfD eingegangen aber ich hab nicht den Eindruck, dass die AfD das politische Tempo vorgibt.“ Conrad Clemens

Den überraschenden Erfolg der AfD führt Conrad darauf zurück, dass die Wähler möglicherweise verunsichert sind. Der teils kontroverse politische Diskurs der Regierungsparteien zum Thema des Umgangs mit den Geflüchteten, innerparteiliche Uneinigkeiten kurz vor den Landtagswahlen und ein „Dauer-Krisen-Modus” in Deutschland führt er als einige potentielle Gründe für die Verunsicherung in der Gesellschaft an.

Die AfD hat sowohl Menschen motiviert, für sie zu stimmen, die in den Jahren zuvor nicht zur Landtagswahl gegangen sind, hat aber auch Wählerstimmen der etablierten Parteien für sich gewinnen können. Was haben diese Parteien falsch gemacht?

Conrad meint, die CDU/CSU hätte eine stärkere Präsenz in der Gesellschaft in Teilen versäumt, was dazu führte, Wählerstimmen zu verlieren. Während der Bundesgeschäftsführer der Jungen Union sagt, dass es nun darum ginge, um die Wähler zu kämpfen und sie zurück zu gewinnen, meint Robert, die abgewanderten Stimmen könnten DIE LINKE in Sachsen-Anhalt nicht dazu bewegen, beispielsweise ihren Kurs im Bezug auf die Geflüchteten zu ändern. Einen Teil der verlorenen Wählerstimmen wolle man möglicherweise gar nicht zurückgewinnen, aufgrund offensichtlich konträrer Wertevorstellungen zur eigenen Partei.

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Moderatorin Lea Eichhorn und ihre Gäste Conrad Clemens, Tarik Abou-Chadi und Robert Fietzke (v.l.n.r.) | Foto: couchFM

Auf dem Bundesparteitag der LINKEN konnte couchFM ein Statement von Pia Schillinger, der linken Landtagskandidatin vor der Wahl im März, gewinnen. Sie sagt, in der Schule hätte sie persönlich kaum politische Bildung erfahren.

Junge Menschen zu erreichen und ihr Interesse für Politik zu stärken, kann auch über politische Bildung geschehen. Kommt dies in Deutschland zu kurz? Mangelt es den jungen Menschen an Bildung über die Demokratie?

Conrad ist der Meinung, dass Parteien sich in Zukunft verstärkt der Herausforderung stellen müssen, mit der schnellen Kommunikation, die junge Menschen heutzutage durch Smartphones und Social Media gewohnt sind, mitzuhalten. Die Wähler von morgen für politisches Engagement zu begeistern sei enorm wichtig. Politikwissenschaftler Tarik glaubt zwar an die enorme Wichtigkeit politischer Bildung und fände es auch eine schöne Vorstellung durch politische Diskussionen und Diskurs Menschen zu überzeugen, dass beispielsweise rechtspopulistische Parteien im Unrecht sind. Im Endeffekt hält er Bildung allein nicht für den Schlüssel, solchen Parteien den Garaus zu machen.

Robert betont, dass zusätzlich zu den Möglichkeiten schulischer Bildung auch die informelle Bildung durch die Arbeit von Vereinen ein großes Potential hat, gerade junge Menschen zu reflektierten Wählern zu machen. Für die Arbeit, die in Vereinen so oft durch zeitlich beschränkte Fördermittel möglich gemacht würde, wünscht er sich, dass mehr Mittel zur nötigen Planungssicherung zur Verfügung gestellt werden.


Die Diskussion in dieser Sendung entwickelte sich weg von der bloßen Frage, warum es die AfD bei der vergangenen Landtagswahl in drei Landtage schaffte. Zum Ende hin lag der Fokus in diesem Studentenfutter insbesondere auf uns  jungen Menschen, die wir die zukünftigen Wahlergebnisse durch unsere Stimmen prägen werden.


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Autoren:

Lea Eichhorn

Franziska Scheider

Steve


Lea, Fabian, Lisett, Franzi S., Steve & Anne-Sophie

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Mehr von:

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